Kommentare zu: “Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden….

Von: Mynios

Mynios — Wed, 24 Feb 2010 10:37:05 +0000

@Andreas
Das dies schnell passiert ist eher unwahrscheinlich, denn das OLG ist ja nun leider kein unbedeutendes Dorftribunal. An der letzten Entscheidung zum Thema Impressum hat man ja gesehen wie lange es dauert bis ein Gericht auf gleicher Ebene ein anderes Urteil fällt. Bis zur nächst höheren Instanz wird es da nach den Maßstäben des Internets wohl noch Ewigkeiten dauern.

@Danni
Deshalb gibt es ja auch die Gewaltenteilung in Deutschland. Dass es aber Richter am OLG Hamburg gibt die auch nicht häkeln können ist für eine realitätsnahe Rechtsprechung kein Zugewinn.

Von: Danni

Danni — Wed, 24 Feb 2010 09:28:12 +0000

Das Probelm bei der Erstellung solcher Urteile ist folgendes: Die jenigen, die solche Gesetze erstellen, verstehen soviel vom Web wie ich vom häkeln.

Von: Andreas

Andreas — Tue, 23 Feb 2010 14:24:07 +0000

Dass man für die Inhalte verlinkter Seiten mit haften kann, ist irgendwie noch nachvollziehbar, schließlich sollte man nicht einfach wahllos verlinken. Aber das mit den Mails verstehe ich beim besten Willen nicht. Schließlich wollte das Amt bisher von mir auch jede Kleinigkeit schriftlich haben, aber Anwälte sollen ihre Abmahnungen per Mail verschicken sollen? Das kann nicht wahr sein, und ich hoffe doch sehr, dass das jemand merkt und das Urteil in höherer Instanz für nicht rechtskräftig erklärt.

Von: Mynios

Mynios — Thu, 18 Feb 2010 10:47:29 +0000

Ich kann mich noch schwach an die Diskussionen zur rechtssicheren Übermittlung von Faxen erinnern. Da ist es ein Wunder dass Emails überhaupt rechtssicher sind. Und ja, das Urteil ist echt!

Interessant ist aber eine noch neuere Entscheidung des OLG Hamburg. Nun reicht die bloße Betrachtung eines kinderpornographischen Bildes aus. Es muss also nicht mehr auf der Festplatte gespeichert sein, sondern sich nur im Arbeitsspeicher befinden.

Von: Nancy Noack

Nancy Noack — Wed, 17 Feb 2010 23:20:49 +0000

Das mit der Haftung bei externen Links ist mir auch nichts Neues, aber dass eine Abmahnung als zugestellt gilt, auch wenn sie im Spamordner landet, wusste ich nicht. Muss so etwas nicht per Postweg zugestellt werden? Als Mail vorab ist ja in Ordnung, aber eben um eine sichere Zustellung zu garantieren, muss es doch die Abmahnung auch richtig schriftlich geben. Oder nicht?